Online Redaktion, Presseberichte, Neuheiten, Brother: Einstweilige Verfügung wegen...

Der Druckerhersteller Brother hat erneut eine einstweilige Verfügung gegen Pelikan erwirkt.

Pelikan vertreibt Druckerpatronen, die zu den originalen Tintenpatronen vom Typ LC980 und LC1100 von Brother kompatibel sind. Nun sieht Brother seine Rechte angegriffen, da Pelikan Gebrauchsmuster verletzt haben soll. Gebrauchsmuster sind vergleichbar mit Patenten und dienen dem Schutz gewerblich anwendbarer Erfindungen.

Für seine Druckerpatronen der Typen LC980 und LC1100 hat Brother in Deutschland am 12.11.2009 zwei Gebrauchsmuster registriert, die nun von Pelikan verletzt worden sein sollen. Nachdem Brother Pelikan auf die Schutzrechte hingewiesen hat, erfolgte die Beantragung einer einstweiligen Verfügung gegen den Konkurrenten.

Pelikan hingegen ist davon überzeugt, dass die kompatiblen Tintenpatronen keine Rechte von Dritten verletzten und die Gebrauchsmuster nicht rechtmäßig sind, weswegen der Vertrieb der alternativen Druckerpatronen fortgesetzt wurde.

Das Landgericht Düsseldorf hat die von Brother beantrage einstweilige Verfügung am 02.02.2010 erlassen, wobei jeweils einer der beiden Fälle zugunsten einer der beteiligten Konfliktparteien entschieden wurde. Pelikan hat nun gegen beide Gebrauchsmuster Löschanträge gestellt, da die Voraussetzungen einer technischen Neuerung oder erfinderischen Tätigkeit nach Meinung des Herstellers von kompatiblen Druckerpatronen nicht vorliegen.

Die letzte Auseinandersetzung von Brother und Pelikan liegt dabei gerade mal ein halbes Jahr zurück. Damals standen Brothers originale  Tintenpatronen vom Typ LC970 und LC1000 und die alternativen Produkte des Konkurrenten im Zentrum der Diskussion.

Der Großteil an Druckerpatronen, die kompatibel zu den Produkten von Originalhersteller sind, wurden seither vom Markt genommen. Neben den originalen Tintenpatronen von Brother hat Tintenmarkt Druckerpatronen im Sortiment, die kompatibel zur LC1100-Reihe sind. Bei dieser kostengünstigen Alternative handelt es sich um Produkte des Schweizer Herstellers Peach, der mit seiner hervorragenden Qualität überzeugt.