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Der ewige Kampf David gegen Goliath

Es wird langsam zur Gewohnheit auf dem Markt des Druckerzubehörs und Druckerverbrauchsmaterials - Versuch über Versuch seitens der Drucker- und Markenhersteller, die immer fortschreitende und auch immer bessere Verkaufszahlen verzeichnende Welle der Alternativhersteller zu bremsen.

Die Hersteller alternativer Ware klagen darüber, von den führenden Größen massiv behindert zu werden. Diese lassen sich sogar Wiederbefüllmethoden patentieren - und das, obwohl die eigenen Herstellerangaben eigentlich aussagen: "Produkt nur einmal verwendbar".

Nun wird die Rechtsstreitsammlung, um einen weiteren Fall bereichert - Ziel ist diesmal der bereits von Canon (übrigens erfolglos) verklagte deutsche Hersteller Pelikan Hardcopy.

Hewlett Packard rege aktiv - Pelikan massiv unter Attacke

Bereits im November 2006 stellte Hewlett Packard eine Klage gegen die koreanischen InkTec auf - Ziel war es, deren Verbreitung von Alternativtinten für HP-Produkte zu unterbinden.
Gesetze als Druckmittel:
Gerichte sollen entscheiden.

Nun klagt man gegen Pelikan Hardcopy Deutschland. Diesmal sollen es nicht nur Patente zu Tintenrezepturen sein, sondern Patente zu Patronen selbst habe der deutsche Konzern verletzt. Am 3. Mai diesen Jahres teilte der US-Konzern dies in Palo Alto (Kalifornien) mit, die Klage sei an einem Düsseldorfer Gericht eingereicht worden. Beanstandet werden die für DeskJets entwickelten Produkte H06 und H08: Diese seien (anders als andere Produkte) nicht einfach nachgebaut, sondern neu hergestellt worden. Zu diesem Punkt gab es noch keine Stellungnahme von Pelikan, die Klageschrift liege noch nicht vor.

Nun, Mitte Juni, legt der HP-Konzern noch einen drauf: nach eigenen Angaben habe man eine Klage auf unlauteren Wettbewerb beim Landgericht Köln eingereicht, dort konnte man aber noch keinen Eingang einer Klageschrift verzeichnen. Anders als auf den Packungen angegeben - dort steht "wiederaufbereitet" - seien die Produkte H06 und H07 (ersetzen die HP Druckerpatronen HP78 und HP45) neu hergestellt. Dies bezeichneten die US-Amerikaner als "irreführende Werbung". Der am 03. 05. in Düsseldorf eingereichte Fall soll übrigens im August vor dem dort ansässigen Landgericht verhandelt werden.

Es kommt einem schon fast das bekannte Zitat des römischen Senators Marcus P. Cato in den Sinn. Dieser schloss jede seiner Reden mit dem viel zitierten Spruch "Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss". Dieselbe Unerbittlichkeit merkt man immer deutlicher auf dem Feld des Druckerzubehörs - nur bleibt abzuwarten, ob Karthago auch in diesem Falle geschliffen wird.

Der August wird jedenfalls zeigen, ob Pelikan sich erneut zu wehren weiß.

[Update] Patente anerkannt

Mittlerweile hat man von Seiten Pelikans eingelenkt. Der Klagefall der Patentverletzungen, der insbesondere den mehrfach patentierten Druckkopf, aber auch die Tintenzusammensetzung der Hewlett Packard - Originalpatronen HP 57 und HP 28 betrifft, kam nicht zur finalen Verhandlung. Der Alternativhersteller ließ sechs Tage vor Gerichtssitzung mitteilen, dass man die Patentansprüche der Kalifornier anerkennt. Details über die Einigung gaben weder HP noch Pelikan bekannt.

Die Klage wegen "irreführender Werbung" steht noch aus.

(H.P.)

Veröffentlicht: 23. 06. 2007